Aktuelles

Was ist Einiges Deutschland?

Einiges Deutschland ist eine Wählervereinigung im staatlichen deutschen Recht, die alle Voraussetzungen zur Teilnahme an Wahlen erfüllt, aber keine Partei im Recht der Weimarer Republik oder des Nationalsozialismus ist.

Das staatliche deutsche Recht geht dem Bundesrecht vor und erzeugt Rechte und Pflichten und bindet alle Bundesbehörden, auch den Bundestag (Grundgesetz Artikel 20(3), GG Artikel 25, GG i.V.m EGBGB § 50 i.V.m. Haager Landkriegsordnung Artikel 43 mit Rechtsstand 27.10.1918 23:59:59Uhr).

 

Disclaimer

Die Aussage der Lügenpresse, dass Einiges Deutschland der „Reichsbürgerbewegung“, im Verleumdungsjargon der Amadeu Antonio Stiftung, nahe steht, ist falsch, weil die Reichsbürgerbewegung sich im Rechtsstand ab 28.10.1918 bewegt, also die BRD selbst auch ein Teil der Reichsbürgerbewegung ist, da sie Teile der ungültigen Weimarer Verfassung (also einer Putschregierung gegen den Staat) übernahm und das Grundgesetz seine räumlichen Grenzen nach Artikel 116 im Widerspruch zum Kriegsvölkerrecht (ein Teil des Völkerrechts) und im Widerspruch zum Grundgesetz eigenmächtig auf den 31.12.1937 bestimmt hat. Also Grenzen bestimmt hat, die gegen die Haager Landkriegsordnung (HLKO) verstoßen und die nicht mal mit den selbst gewählten Grenzen der BRD übereinstimmen, also gemäß Grundgesetz eine Nachfolgeorganisation des Nationalsozialismus ist.

Die staatlichen Grenzen sind exakt die Grenzen, die im Rechtsstand 27.10.1918 23:59:59Uhr, also einen Tag vor dem Putsch, bestanden haben und diese gelten solange, bis der Erste Weltkrieg beendet ist und dieser Erste Weltkrieg (kalter Krieg) kann wegen der Verfügung über die Form der Auflassung vom 18.5.1918 nur durch die königliche Linie beendet werden, also nicht einmal durch den Kaiser allein, lediglich in seiner Eigenschaft als Verweser des Königs könnte er es, aber nur, wenn kein König und kein Thronfolger im Amt ist. Haben wir einen König im Amt? Es würde uns wundern von ihm zu hören, also aktuell nicht, also gilt die HLKO weiter.

Sollte es unter diesen Umständen also jemand wagen, Einiges Deutschland mit der Reichbürgerbewegung in Zusammenhang zu bringen, könnte dies rechtliche Folgen haben, beispielsweise eine Verleumdungsklage.

Parteien der Weimarer Republik sind weder rechtsfähig, noch geschäftsfähig, aber deswegen nicht haftungsbefreit, denn das PartG ist kein staatliches Recht und es stammt auch nicht vom Staat.

Was ist der Staat?

Was der Staat ist, steht im Ausfertigungsdatum des Staatsangehörigkeitsgesetzes (22.7.1913) – wir sind dann also laut Ausfertigungsdatum immer noch eine kaiserliche Monarchie ohne Kaiser und ist die Katze außer Haus, dann tanzen die Mäuse auf dem Tisch.

Die BRD hat das kaiserliche Gesetz also einfach so mal gefälscht und die Regeln geändert, ohne das Recht der Ausfertigung der staatlichen Gesetze zu besitzen und deswegen ist es bei allen Staatsangehörigkeitsgesetzen der BRD eben dieses Datum bis heute. Die BRD zieht sich auf Gesetze des Nationalsozialismus zurück, aber auch der Nationalsozialismus hatte nie ein Ausfertigungsrecht, weil der Kaiser es bis zu seinem Tod in Berlin verweigerte.

Die Steuergesetzgebung der BRD stammt komplett aus dem Nationalsozialismus – siehe Ausfertigungsdatum der Abgabenordnung, ist also wegen des Datums nicht staatlich. Die staatliche Steuergesetzgebung sieht viel geringere Steuern und Abgaben vor, die wären aber beim Kaiser zu bezahlen und nicht bei der BRD.

Rechtliche Situation der angeblichen Wiedervereinigung

Da der Einigungsvertrag 1991 wegen Verfassungswidrigkeit von Innenminister Klaus Kinkel gelöscht werden musste und auch Artikel 23 (Geltungsbereich und Beitrittsparagraph des Grundgesetzes) in der Nacht vom 17.7.1990 zum 18.7.1990 gelöscht wurde, besteht seit dieser Zeit ein Verfassungsnotstand, der die Menschen in diesem Land entrechtet hat. Seit dieser Zeit haben sich Nichtregierungsorganisationen als Parteiendiktaturen etabliert.

Genscher hat die Nichtregierungsorganisation „Germany“ bei der UN heimlich angemeldet und die Bundesrepublik Deutschland als Staatsfragment abgemeldet. Dies erfüllt den Tatbestand des Verfassungshochverrats. Anschließend wurde, damit es keiner merkt wenn jemand die Bundesrepublik Deutschland anschreibt, die Bundesrepublik Deutschland im Handelsrecht der Weimarer Republik neu angemeldet. Damit war der Bundesrepublik Deutschland die Rückkehr ins staatliche Recht nicht mehr möglich, weil die Weimarer Republik ein Feindstaat war und ist.

Der Staat war nie geteilt, also brauchte er auch keine Wiedervereinigung. Wegen Löschung der Staatsfragmente BRD und DDR am 17.7.1990 mit Wirkung 18.7.1990 0:00 Uhr, gibt es nur eine Willkürdiktatur. Seehofer brachte das in der Sendung „Pelzig unterhält sich“ mit folgenden Worten auf den Punkt:

Seehofer: „Es ist so wie sie sagen – diejenigen, die gewählt sind, haben nicht zu entscheiden und die entscheiden, sind nicht gewählt“.

Der Grund ist folgender: Parteien sind nicht rechtsfähig und keine gesetzlichen Gesetzgeber und deswegen wird nur Politik gegen das Volk gemacht. Das ist die aktuelle rechtliche Situation in Deutschland.

Was ist die Deutsche Frage?

Die Deutsche Frage ist, wie es mit Deutschland weitergehen soll und wer die Reparationen wegen des Betruges beim Versailler Diktat bezahlt. Die Deutsche Frage hat Einiges Deutschland als erste Organisation vollständig und widerspruchsfrei dadurch gelöst, dass sie alle Deutschen in den Rechtsstand vom 27.10.1918 einsetzt und zwar solange, bis alle Deutschen eingebürgert sind und dann mit der Rückabwicklung allen Unrechts nach dem 27.10.1918, also der Weimarer Republik anfängt.

Damit hat man einen einheitlichen Maßstab für die Bewertung von Recht und Unrecht, nämlich den Rechtsstand vom 27.10.1918, denn es gilt der Rechtsgrundsatz: „Widerstreiten sich zwei Gesetzgebungen, gilt die jüngste gültige Gesetzgebung“ – und das ist genau die Gesetzgebung vom 27.10.1918 23:59:59 Uhr.

Die endlich gefundene korrekte Lösung der Deutschen Frage bezeichnete Putin als die „Öffnung der Büchse der Pandora“, aber für den Westen, weil für ihn und für Mittel- und Ostdeutschland wäre das ja ein Glücksfall, denn Polen existiert nicht auf der Karte von 1914 (Kriegseintritt und Geltung der HLKO) und es würde alle Deutschen und auch alle Polen, die sich zum Kaiserreich bekennen, zu Millionären machen.

Dies liegt an der Steuergesetzgebung des Staates i.V.m. Haager Landkriegsordnung zur Frage der Kriegsschuld und dem Reparationsberechtigten, auch Russland würde seine Gebiete zurückerhalten, aber für alle anderen ist es eben die „Büchse der Pandora“, weil sie allesamt unbezahlbare Schulden haben.

Mitmachen bei Einiges Deutschland?

Projektgruppen

(wird fortgesetzt)

Auszug aus dem Mitgliederrundbrief – wegen Mitgliedervotum hier vorab

Mitgliedervotum und Verfassungsbeschwerde Wie ihr bereits aus den Emails wisst: Der Bundeswahlleiter hatte die Korrektheit der Beteiligungsanzeige bestätigt und zwar unmittelbar bevor das Votum rausgeschickt wurde, aber gleichzeitig drei neue Vorbehalte gemacht, einer davon ist klar grob verfassungswidrig, zwei sind durch Verzögerungstaktik seitens des Bundeswahlleiters begründet und gegen alle drei werde ich am Montag anfangen …

weiterlesen

Bauvorhaben BV249 – Schulungsräume für die Wahlkommision

Um zu verstehen was wir alles bauen dient diese kurze Zusammenfassung. Die Veranstaltungen laufen jeweils von Frühjahr bis Spätherbst. Für den Ausbau der Versammlungsräume in Bayern wird noch Baumaterial und Inneneinrichtung benötigt damit die Schulungen für die Wahlkommisionen in angenehmer und hygienisch einwandfreier Umgebung stattfinden können. Außerdem soll der weitgereiste Mitarbeiterstamm am Wochenende zumindest auf …

weiterlesen