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Was ist Einiges Deutschland?

Einiges Deutschland ist eine Wählervereinigung im staatlichen deutschen Recht, die alle Voraussetzungen zur Teilnahme an Wahlen erfüllt, aber keine Partei im Recht der Weimarer Republik oder des Nationalsozialismus ist.

Das staatliche deutsche Recht geht dem Bundesrecht vor und erzeugt Rechte und Pflichten und bindet alle Bundesbehörden, auch den Bundestag (Grundgesetz Artikel 20(3), GG Artikel 25, GG i.V.m EGBGB § 50 i.V.m. Haager Landkriegsordnung Artikel 43 mit Rechtsstand 27.10.1918 23:59:59Uhr).

Disclaimer

Die Aussage der Lügenpresse, dass Einiges Deutschland der „Reichsbürgerbewegung“, im Verleumdungsjargon der Amadeu Antonio Stasi-Stiftung, nahe steht, ist falsch, weil die Reichsbürgerbewegung sich im Rechtsstand ab 28.10.1918 0:00Uhr bewegt, also die BRD selbst auch ein Teil der Reichsbürgerbewegung ist, da sie Teile der ungültigen Weimarer Verfassung 1919 (also einer Putschregierung gegen den Staat) übernahm und das Grundgesetz seine räumlichen Grenzen nach Artikel 116 GG im Widerspruch zum Kriegsvölkerrecht (ein Teil des Völkerrechts) und im Widerspruch zum Grundgesetz eigenmächtig auf den 31.12.1937 bestimmt hat.

Also rechtswidrige Grenzen bestimmt hat, die gegen die Haager Landkriegsordnung (HLKO) verstoßen und die nicht mal mit den selbst gewählten Grenzen der BRD übereinstimmen, also gemäß Grundgesetz eine Nachfolgeorganisation des Nationalsozialismus ist.

Beweis: Wann konnte in Polen in den Grenzen vm 31.12.1937 jemand im Bundesrat sitzen, also alle Wahlen und Beschlüsse sind nichtig.

Die staatlichen Grenzen sind exakt die Grenzen, die im Rechtsstand 27.10.1918 23:59:59Uhr, also einen Tag vor dem Putsch, bestanden haben und diese Grenzen gelten solange, bis der Erste Weltkrieg beendet ist und dieser Erste Weltkrieg (kalter Krieg) kann wegen der Verfügung über die Form der Auflassung vom 18.5.1918 nur durch die königliche Linie beendet werden, also nicht einmal durch den Kaiser allein, lediglich in seiner Eigenschaft als Verweser des Königs könnte er es, aber nur, wenn kein König und kein Thronfolger im Amt ist. Haben wir diesen König im Amt? Nein! Es würde uns wundern von ihm zu hören, also aktuell nicht, also gilt die HLKO weiter.

Sollte es unter diesen Umständen also jemand wagen, Einiges Deutschland mit der „Reichbürgerbewegung“ in Zusammenhang zu bringen, könnte dies ernste rechtliche Folgen haben, beispielsweise eine Verleumdungsklage und Klage wegen Verleumdung des Adels und der Staatssymbole.

Parteien der Weimarer Republik sind weder rechtsfähig, noch geschäftsfähig, aber deswegen nicht haftungsbefreit, denn das PartG ist kein staatliches Recht und es stammt auch nicht vom Staat.

Was ist der Staat?

Was der Staat ist, steht im Ausfertigungsdatum des Staatsangehörigkeitsgesetzes (22.7.1913) – wir sind dann also laut Ausfertigungsdatum immer noch eine kaiserliche Monarchie ohne Kaiser und ist die Katze außer Haus, dann tanzen die Mäuse auf dem Tisch.

Die BRD hat das kaiserliche Gesetz gefälscht und unberechtigterweise die Regeln für staatliche Wahlen geändert, ohne das Recht der Ausfertigung nach Artikel17 der Verfassung 1871 für staatliche Gesetze zu besitzen.

Deswegen ist es bei allen Staatsangehörigkeitsgesetzen der BRD eben dieses rechtlich unmögliche Datum bis heute vorhanden und dies ist auch der Beweis, daß weder der Versailler Vertrag, noch die Verfassung 1919 jemals in Kraft getreten sein können und alle Politiker im Bundestag wegen §80ff RStGB des Hochverrates schuldig sind, auch die AfD, weil sie immer noch auf der ungültigen 1919-er Verfassung herumreiten, da garnicht über den Reichstag zustande kam, also keinesfalls rechtlich der echten staatlichen Verfassung 1871 gleichgestellt werden kann.

Wir wissen doch alle, daß weder Schröder, noch Merkel mit der Zeitmaschine und dem fliegenden Einhorn zum Kaiser gereist sein können, um sich ein vom RuStaG abweichendes StaG ausfertigen zu lassen. Das ist nie passiert.

Die BRD stützt sich mit der ungültigen „deutschen Staatsangehörigkeit von Htiler (vom 5.2.1934) auf durch Tillessen-Urteil verbotene Gesetze des Nationalsozialismus, aber auch der Nationalsozialismus hatte nie ein Ausfertigungsrecht nach der Verrfassung 1871, weil der Kaiser es bis zu seinem Tod 1941 verweigerte.

Die Steuergesetzgebung der BRD stammt komplett aus dem Nationalsozialismus – siehe Ausfertigungsdatum der Abgabenordnung, ist also wegen des Datums und mangels Einhaltung des Frakturzwangs ebenso nicht staatlich. Die staatliche Steuergesetzgebung sieht viel geringere Steuern und Abgaben vor, die wären aber beim Kaiser zu bezahlen und nicht bei der BRD.

Des wegen ist die Frage ist die BRD nun Begünstigter der Steuern oder Treuhänder der Steuern. Das ist wie die Wahl zwischen Pest und Cholera, weil sagt die BRD sie sei Begünstigter, dann müsste sie beweise, daß der besetzte Staat (deutsches Kaiserreich mit Rechtstand 27.10.1918) der BRD die Rechte an der Steuer übertragen hatte und das ist nur unter Einhaltung von Artikel17 für Staatsverträge möglich und zu muss als Voraussetzung dem bestzten Staat zuvor erstmal die Kontrolle über sein Reichsgebiet und zwingend die Kontrolle über die Hauptstadt übertragen worden sein damit ein neuer Kaiser durch Wahlberechtigte im Sinne des staatlichten Wahlrechts gewählt werden kann. Das ist nie passiert. Der Überleitungsvertrag 1990 im Rahmen der Wiedervereinigung beweise, daß der Staat seit 28.10.1918 zu keiner Zeit mehr die volle Kontrolle über sein Staatsgebiet hatte. Ohne Erfüllung von Artikel 17 der Verfassung gibt es keinerlei Änderung am staatlichen Recht, denn die Abdankungsurkunden sind alles Fälschungen gewesen.

Bleibt also nur die BRD ist vielleicht der Treuhänder, sonst wäre es der Steuerdieb und eine Reichsexekution müsste durch die Allierten passieren. So jetzt schauen wir in den Bundesrechenschaftsbericht und suchen den Posten „Überweisung der Steuern an den Staat nach Artikel 48 HLKO und staatlichem Haushaltplan 1918“ – da ist nichts, also ist bewiesen, daß die BRD die Steuern an den Staat seit ihrem Bestehen veruntreut und Steuergeld über die BIZ gewaschen hat, also der Geldwäsche von mindestens 9 Billionen USD in Warenkorb Gold schuldig ist.

Eine so hohe Summe der Plünderung im Feindstaat ist ein Kriegsgrund für Rußland! Die Strafe ist im kaiserlichen Recht für einfache Vergehen von Privatpersonen 10-fach,  also wenn Frau Merkel als Privatperson diese Steuern veruntreut hat und das wäre noch ist der günstigste Fall, wären 90 Billionen USD in Warenkorb Gold sofort fällig zu stellen und dem Kaiserreich zur Einleitung weiterer Ermittlung und Vollstreckung zu übergeben. Hinzu kommen mindestens 2 Millionen Versichungssumme für jeden Toten der Weltkriege, weil dei Besatzer haben auf dem Staatsgebiet Krieg geführt und nicht der Staat selbst.

Das Kaiserreich würde dann 20% Vollstreckungskosten aufschlagen, genau so wie die BRD das auch immer tut und dann 10% dem Militär des Besatzers bei Ende der Vollstreckung eines Rechnungspostens zurücküberweisen und nochmal 10% nach Abschluß der Gerichts- und Verwaltungsprozesse für den Rechnungsposten. Als jeder Rechnungsposten wird dann 10% für das Militär +10% für die Gerichte und Verwaltung + 80% für den Staat aufgeteilt, alles mit 20% Aufschlag vorab. Somit erhält der Staat 100% seiner Reparationen.

Da es aber extrem viele Rechnungsposten sind, quellen diese Reparationen wie der süße Brei und verschlingen alles vom DeepState was sich diesem „Reparationsmonster“ in den Weg stellt. Selbst Finanzrisen wie Blackrock mit 9 Billionen USD Bilanzsummer wären dann nicht mehr als ein Snack für zwischendurch.

Man sieht – das ergibt eine Win-Win-Situation für das Kaiserreich und für Russland und die heutige USA.

Rechtliche Situation der angeblichen Wiedervereinigung

Da der Einigungsvertrag 1991 wegen Verfassungswidrigkeit von Innenminister Klaus Kinkel gelöscht werden musste und auch Artikel 23 (Geltungsbereich und Beitrittsparagraph des Grundgesetzes) in der Nacht vom 17.7.1990 zum 18.7.1990 gelöscht wurde, besteht seit dieser Zeit ein Verfassungsnotstand, der die Menschen in diesem Land entrechtet hat. Seit dieser Zeit haben sich Nichtregierungsorganisationen als Parteiendiktaturen etabliert.

Genscher hat die Nichtregierungsorganisation „Germany NGO Branch“ bei der UN heimlich angemeldet und die „BRD“ also Bundesrepublik Deutschland als Staatsfragment löschen lassen und abgemeldet.

Dies erfüllt den Tatbestand des Verfassungshochverrats. Anschließend wurde, damit es keiner merkt wenn jemand die Bundesrepublik Deutschland anschreibt, die Bundesrepublik Deutschland im Handelsrecht der Weimarer Republik neu angemeldet. Damit war der Bundesrepublik Deutschland die Rückkehr ins staatliche Recht nicht mehr möglich, weil die Weimarer Republik ein Feindstaat war und ist.

Der Staat war nie geteilt, also brauchte er auch keine Wiedervereinigung. Die DDR trat nie bei und wurde auch nicht gelöscht. Wegen Löschung des Staatsfragmentes BRD  durch Artikel 23 GG am 17.7.1990 mit Wirkung 18.7.1990 0:00 Uhr, gibt es nur eine Willkürdiktatur. Seehofer brachte das in der Sendung „Pelzig unterhält sich“ mit folgenden Worten auf den Punkt:

Seehofer: „Es ist so wie sie sagen – diejenigen, die gewählt sind, haben nicht zu entscheiden und die entscheiden, sind nicht gewählt“.

Der Grund ist folgender: Parteien sind nicht rechtsfähig und keine gesetzlichen Gesetzgeber und deswegen wird nur Politik gegen das Volk gemacht. Das ist die aktuelle rechtliche Situation in Deutschland.

Was ist die Deutsche Frage?

Die Deutsche Frage ist, wie es mit Deutschland weitergehen soll und wer die Reparationen wegen des Betruges beim Versailler Diktat bezahlt. Die Deutsche Frage hat Einiges Deutschland als erste Organisation vollständig und widerspruchsfrei dadurch gelöst, dass sie alle Deutschen in den Rechtsstand vom 27.10.1918 einsetzt und zwar solange, bis alle Deutschen in die kaiserlichen Bundesstaaten wieder aufgenommen sind. Nur Nichtdeutsche werden eingebürgert sind und dann mit der Rückabwicklung allen Unrechts nach dem 27.10.1918, also der Weimarer Republik anfängt.

Damit hat man einen einheitlichen Maßstab für die Bewertung von Recht und Unrecht, nämlich den Rechtsstand vom 27.10.1918 23:59:59Uhr denn es gilt der Rechtsgrundsatz: „Widerstreiten sich zwei Gesetzgebungen, gilt die jüngste gültige Gesetzgebung“ – und das ist genau die Gesetzgebung vom 27.10.1918 23:59:59 Uhr.

Die endlich gefundene korrekte Lösung der Deutschen Frage bezeichnete Putin als die „Öffnung der Büchse der Pandora“, aber für den Westen mit Ausnahme von Trump, weil für ihn und für Mittel- und Ostdeutschland wäre das ja ein Glücksfall, denn Polen existiert nicht auf der Karte vom 27.10.1918 (Kriegseintritt und Geltung der HLKO) und es würde alle Deutschen und auch alle Polen, die sich zum Kaiserreich bekennen, zu Millionären machen.

Dies liegt an der Steuergesetzgebung des Staates i.V.m. Haager Landkriegsordnung zur Frage der Kriegsschuld und dem Reparationsberechtigten, auch Russland würde seine Gebiete zurückerhalten, aber für alle anderen ist es eben die „Büchse der Pandora“, weil sie allesamt unbezahlbare Schulden haben. und niemand zuvor konnte die Deutsche Frage korrekt lösen, also ist es wie beim „gordischen Knoten“ durch Alexander den Großen, der zerschlagen wurde. Das ist ein Symbol für die Zerschlagung der Kabale.

Mitmachen bei Einiges Deutschland?

Auszug aus dem Mitgliederrundbrief – wegen Mitgliedervotum hier vorab

Mitgliedervotum und Verfassungsbeschwerde Wie ihr bereits aus den Emails wisst: Der Bundeswahlleiter hatte die Korrektheit der Beteiligungsanzeige bestätigt und zwar unmittelbar bevor das Votum rausgeschickt wurde, aber gleichzeitig drei neue Vorbehalte gemacht, einer davon ist klar grob verfassungswidrig, zwei sind durch Verzögerungstaktik seitens des Bundeswahlleiters begründet und gegen alle drei werde ich am Montag anfangen …

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Bauvorhaben BV249 – Schulungsräume für die Wahlkommision

Um zu verstehen was wir alles bauen dient diese kurze Zusammenfassung. Die Veranstaltungen laufen jeweils von Frühjahr bis Spätherbst. Für den Ausbau der Versammlungsräume in Bayern wird noch Baumaterial und Inneneinrichtung benötigt damit die Schulungen für die Wahlkommisionen in angenehmer und hygienisch einwandfreier Umgebung stattfinden können. Außerdem soll der weitgereiste Mitarbeiterstamm am Wochenende zumindest auf …

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Anti Electronic Harassment Initiative

Einige Mitglieder von Einiges Deutschland gründeten am 8.5.2017 gemeinsam mit Elektronikspezialisten die Arbeitsgruppe „Anti Electronic Harassment Initiative“. Hintergrund der Gründung ist die Tatsache, daß aus den Beständen aus der NVA und Stasi elektronische Waffen durch die Stasi und durch Mitglieder des Runden Tisches bestehend aus Bündnis 90 /Grüne, Linke und FDP sowie Mitgliedern der Jesuiten …

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Dem Bundeswahlleiter wird das Grundgesetz „vorgetragen“

Sehr geehrte Damen und Herren, (1) Wie bereits am Telefon mitgeteilt wurde, ist es aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht statthaft in die Interna einer Partei oder Wählervereinigung zum Zwecke der unkontrollierten Datenspeicherung oder der Gesinnungsschnüffelei einzugreifen. Begründung: Wir haben auch Mitglieder, die im öffentlichen Dienst arbeiten oder wichtige Aufgaben zum Schutz der Bevölkerung vor Behördenwillkür und …

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